Zurück zur Startseite

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen DP Automations, Inhaber Dennis Parlak, Fliederweg 10, 76703 Kraichtal (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Website dpautomations.de oder auf anderem Wege geschlossen werden.

(2) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht in einzelnen Klauseln eine abweichende Regelung getroffen wird.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS) sowie digitale Produkte über das Internet zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website des Anbieters zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software ein.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und funktionale Verbesserungen oder Aktualisierungen vorzunehmen, sofern der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch das Absenden einer Bestellung über die Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Leistung erbringt.

(4) Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten (insbesondere E-Mail-Adresse und Rechnungsadresse) korrekt und vollständig sind.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung), sofern nicht anders angegeben.

(2) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:

  • Banküberweisung / Vorkasse
  • Kreditkarte / Debitkarte (über Stripe)
  • PayPal
  • SEPA-Lastschrift

(4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen (§ 288 BGB). Gegenüber Unternehmern beträgt der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, gegenüber Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug den Zugang zur Software zu sperren, bis die ausstehenden Beträge vollständig beglichen sind.

§ 5 Leistungserbringung und Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter stellt die SaaS-Lösung über das Internet bereit. Der Kunde benötigt einen internetfähigen Endgerät sowie einen aktuellen Webbrowser, um die Software nutzen zu können.

(2) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit (Best-Effort-Prinzip). Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder höherer Gewalt sind möglich und stellen keinen Mangel dar.

(3) Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und dem Kunden rechtzeitig angekündigt.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Abonnements: Abonnementverträge verlängern sich automatisch um den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum, sofern sie nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(2) Einmalkäufe: Bei einmaligen Käufen digitaler Produkte oder Lizenzen endet der Vertrag mit der vollständigen Erbringung der Leistung und Zahlung des Kaufpreises. Ein dauerhaftes Nutzungsrecht wird gemäß der jeweiligen Produktbeschreibung eingeräumt.

(3) Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail an info@dpautomations.de).

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erlischt das Nutzungsrecht des Kunden. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang des Kunden zur Software zu deaktivieren. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, seine Daten vor Vertragsende zu sichern.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Nachfolgend wird über die Bedingungen des Widerrufsrechts informiert:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — DP Automations, Dennis Parlak, Fliederweg 10, 76703 Kraichtal, E-Mail: info@dpautomations.de — mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine Haftung für den Verlust von Daten des Kunden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden dadurch hätte vermieden werden können, dass der Kunde eine regelmäßige und angemessene Datensicherung durchgeführt hat.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat. Gleiches gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters auf der Website.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters (Kraichtal). Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: März 2026